Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf: Diese Seite ist noch nicht rechtsverbindlich. Die Angaben in [ECKIGEN KLAMMERN] werden ergänzt und der Text juristisch geprüft, sobald die Gewerbeanmeldung abgeschlossen ist.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „GROVE“ (Web-, Desktop- und Mobil-App) sowie der Website groveapp.de, betrieben von [VOR- UND NACHNAME DES INHABERS], [ANSCHRIFT] (nachfolgend „Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
GROVE ist ein gemeinsamer Workspace für Teams: Nutzer können in Gruppen Quellen sammeln, chatten, Slides erstellen und einen KI-Assistenten verwenden. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf groveapp.de. Es gibt einen kostenlosen Basis-Plan sowie kostenpflichtige Abo-Pläne mit erweitertem Funktionsumfang.
§ 3 Vertragsschluss und Konto
Der Nutzungsvertrag kommt mit Abschluss der Registrierung (Bestätigung der E-Mail-Adresse per Code) zustande. Pro Person ist ein Konto zulässig. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und den Anbieter über eine unbefugte Nutzung seines Kontos unverzüglich zu informieren.
§ 4 Kostenpflichtige Abos, Preise, Zahlung
Die Preise der Abo-Pläne ergeben sich aus der Preisseite auf groveapp.de. Alle Preise verstehen sich als Endpreise [INKL. UST. BZW. HINWEIS AUF § 19 USTG, KLÄREN]. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Abos verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt werden.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der kostenlose Basis-Plan kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden. Kostenpflichtige Abos können jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden; bis dahin bleibt der Plan aktiv. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Pflichten des Nutzers, Inhalte
Der Nutzer darf über GROVE keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder teilen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Für die von Nutzern eingestellten Inhalte ist der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Anbieter kann Inhalte sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße vorliegen.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Mindestverfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Datenverlust haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer eingetreten wäre.
§ 9 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung unter groveapp.de/widerruf.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung unter groveapp.de/datenschutz.
§ 11 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter Rechtslage oder Funktionsänderungen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Ankündigung hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaats entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.